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VG Potsdam

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Pressemitteilung vom 8. April 2003

Verwaltungsgericht Potsdam

- Pressestelle -
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Pressemitteilung vom 08.04.2003

Verhandlungstermin in Sachen "Sommerfeld-Siedlung" Am Donnerstag, dem 10. April 2003, 10.00 Uhr, findet in dem Gerichtsgebäude in der Helmholtzstraße 6/7, Saal IV, ein Termin statt in zwei Verfahren gegen das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (Aktenzeichen: 1 K 4239/98 und 1 K 4241/98). Der Kläger begehrt die Rückübertragung von Grundstücken aufgrund einer Abtretung von Rechten durch die Conference on Jewish Material Claims against Germany Inc. (JCC). Es handelt sich um Verfahren betreffend das vormalige Betriebsvermögen der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Kleinmachnow („Sommerfeld-Siedlung"). Gesellschafter der Siedlungsgesellschaft zu rund 80 % war Adolf Sommerfeld, der im April 1933 aus dem Deutschen Reich emigrierte, nachdem er in seinem Wohnhaus von SA-Männern überfallen und auf ihn geschossen worden war. Beide Verfahren betreffen innerhalb des gesamten Klagekomplexes von über 1.000 Verfahren die Fallgruppe des Zwischenerwerbs der Deutschen Land- und Baugesellschaft mbH, wovon ca. weitere 95 Verfahren bei Gericht anhängig sind. Die Siedlungsgesellschaft veräußerte mit Vertrag vom 15. März 1933 an die Deutsche Land- und Baugesellschaft ein Baugelände von rund 57.000 qm. Die Siedler erwarben sodann überwiegend in den Jahren 1933 und 1934 von diesem Unternehmen die einzelnen Bauparzellen. Eine weitere mündliche Verhandlung von Verfahren aus dem Klagekomplex „Sommerfeld-Siedlung“ findet am 8. Mai 2003, 10.00 Uhr, am angegebenen Ort statt. Sie wird eine andere, größere Fallgruppe betreffen. In den dort zugrundeliegenden Fällen veräußerte die Siedlungsgesellschaft unmittelbar an die Siedler. Im Auftrag Rudolph (Pressesprecherin)


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