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VG Potsdam

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Pressemitteilung vom 16. August 2005

Sommerfeld-Siedlung Kleinmachnow: Richtungsweisende mündliche Verhandlung

Am Donnerstag, 18. August 2005, finden ab 10.00 Uhr in dem Gerichtsgebäude in der Helmholtzstraße 6/7, Saal IV, drei mündliche Verhandlungen statt. Die Verfahren sind Teil der wohl größten noch anhängigen vermögensrechtlichen Streitigkeit in Deutschland. Der Kläger in zwei der Verfahren will die Verpflichtung des Bundesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen erstreiten, ihm Grundstücke in Kleinmachnow in der sog. Sommerfeld-Siedlung zu übertragen. Die Immobilien, um die es geht, gehörten 1933 zum Betriebsvermögen der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Kleinmachnow mbH und wurden nach der sog. "Arisierung" des Unternehmens an natürliche Personen veräußert. Gesellschafter der Siedlungsgesellschaft zu rund 80% war Adolf Sommerfeld, der im April 1933 aus dem Deutschen Reich flüchtete, nachdem er in seinem Wohnhaus von SA-Männern überfallen worden war. Die Rückgabe des Unternehmens, d.h. die Übertragung der entzogenen Gesellschaftsanteile, wurde bereits vor längerer Zeit vorgenommen. Offen ist allein noch, ob dem Unternehmen die Grundstücke wieder zuzuführen sind, die es aus dem Betriebsvermögen nach der "Arisierung" veräußert hatte. Mit Entscheidungen noch am Donnerstag ist zu rechnen. Die Urteile könnten richtungsweisend für die weiteren Verfahren sein, in denen es um einige hundert Grundstücke mit einem Verkehrswert von zusammen mindestens 45 Millionen Euro geht. Im Auftrag Jes Möller (Pressesprecher)