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VG Potsdam

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Pressemitteilung vom 15. März 2007

Verwaltungsgericht Potsdam lehnt Rückübertragung eines Rudervereinsgrundstücks ab

Urteil der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 14. März 2007 - Aktenzeichen: 6 K 119/01 - Mit Urteil vom 14. März 2007 hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam die Rückübertragungsklage des Rudervereins "Potsdamer Ruder-Club Germania Berlin e.V." abgelehnt. Die Klage bezog sich auf ein Grundstück in der Nähe des Potsdamer Lustgartens. Es gehörte ursprünglich einem 1883 gegründeten Potsdamer Ruderverein, der dort ein Bootshaus hatte. Das Grundstück stand seit 1945 unter Treuhandverwaltung und wurde 1951 in Volkseigentum überführt. Der Potsdamer Ruderverein war schon im Februar 1949 vom Amtsgericht Potsdam auf der Grundlage alliierten Besatzungsrechts für aufgelöst erklärt worden. Der nunmehr klagende Ruderverein ist 1947 in Berlin-Wannsee gegründet worden und hat im Jahr 1950 den Namen des aufgelösten Potsdamer Rudervereins übernommen. Er sieht sich als mit diesem identisch an. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts war die Enteignung des Grundstücks bereits zur Besatzungszeit soweit vorgezeichnet, dass es sich um eine Enteignung auf besatzungshoheitlicher Grundlage handele, für die eine Restitution nach dem Vermögensgesetz nicht stattfinde (vgl. § 1 Abs. 8 Buchst. a des Vermögensgesetzes). Außerdem sei der klagende Ruderverein nicht mit dem aufgelösten Ruderverein identisch. Es handele sich vielmehr um eine Neugründung. Im Auftrag Dagmar Rudolph (Pressesprecherin)