Hinweis: Das Verwaltungsgericht Potsdam hat seine Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht korrekt anzeigen, unterstützt er nicht die üblichen Webstandards. Weitere Informationen finden Sie hier.

VG Potsdam

Abk. = Erklärung erscheint, wenn Maus auf Abkürzung zeigt

Pressemitteilung vom 2. Mai 2007

Terminsankündigung: Vermögenszuordnung von Teilflächen des Strandbades im Park Babelsberg

Verfahren der 1. Kammer - 1 K 936/05 und 1 K 2357/05 (13.00 Uhr) sowie 1 K 361/06 (14.00 Uhr) - Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam verhandelt am Donnerstag, den 3. Mai 2007, ab 13.00 Uhr im Gebäude Helmholtzstraße 6/7, Saal IV, drei Verfahren aus dem Recht der Vermögenszuordnung, in welchen im Streit steht, ob das Eigentum an den jeweils betroffenen Grundstücken der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg oder der Landeshauptstadt Potsdam zuzuordnen ist. In den beiden um 13.00 Uhr geladenen Verfahren sind jeweils Teilflächen des öffentlichen Strandbades im Potsdamer Park Babelsberg betroffen, die durch Bescheide der Vermögenszuordnungsstelle der beigeladenen Landeshauptstadt Potsdam zugeordnet worden sind. Hiergegen wendet sich die klagende Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg und begehrt die Zuordnung an sich. In dem um 14.00 Uhr terminierten Verfahren ist eine Liegenschaft in Potsdam betroffen, die durch einen Sportverein als Tennisplatz genutzt wird. Die Fläche befindet sich oberhalb der Weinbergstraße und liegt außerhalb des heutigen Parks Sanssouci. Durch Bescheid der Vermögenszuordnungsstelle ist eine Zuordnung zugunsten der beigeladenen Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg erfolgt. Hiergegen klagt die Landeshauptstadt Potsdam und verlangt eine Zuordnung an die Stadt. Beklagte ist in allen Verfahren die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen. Im Auftrag Dagmar Rudolph (Pressesprecherin)