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VG Potsdam

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Pressemitteilung vom 10. Januar 2013

Verwaltungsgericht Potsdam gelingt Abbau der Altverfahren – Bilanz des Jahres 2012 –

Verwaltungsgericht Potsdam gelingt Abbau der Altverfahren – Bilanz des Jahres 2012 – Das Verwaltungsgericht Potsdam kann – passend zum 20. Jahrestag seiner Errichtung (1. Januar 1993) – eine erfolgreiche Bilanz zur aktuellen Geschäftslage ziehen: Eingänge: Im Jahr 2012 sind insgesamt 3.903 Verfahren* (darunter 945 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes – Eilsachen) eingegangen. Dies bedeutet einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 7,9 % (287 Verfahren). Auch 2011 waren die Eingänge bereits deutlich angestiegen, nämlich von 3.268 auf 3.619 (plus 10,9 %). Bestände: Trotz der höheren Eingänge ist es auch im Jahr 2012 abermals gelungen, den Verfahrensbestand deutlich, nämlich auf 3.850 Verfahren (davon 314 Eilsachen), zu reduzieren. Die positive Entwicklung zum Bestand an unerledigten Verfahren stellt sich für die letzten Jahre wie folgt dar:

  • 31. Dezember 2010: 5.131 Anhänge
  • 31. Dezember 2011: 4.200 Anhänge
  • 31. Dezember 2012: 3.850 Anhänge
Erledigungen: Der starke Bestandsabbau ist Ausdruck einer hohen, erheblich über den Neueingängen liegenden Erledigungsleistung. So konnten 2012 insgesamt 4.250 Verfahren (davon 850 Eilsachen) erledigt werden; 2011 lagen die – allerdings mit mehr Richterkräften erzielten − Erledigungen noch bei 4.580 Verfahren, 2010 bei 4.529 Verfahren. Abbau der Altverfahren: Besonders deutlich sind die Fortschritte beim Abbau von überalterten Verfahren. Aktuell (Stand: 1. Januar 2013) sind noch
  • 1.311 Verfahren (34,1 % des Anhangs) älter als 1 Jahr, davon
  • 400 Verfahren (10,4 % des Anhangs) älter als 2 Jahre und
  • 77 Verfahren (2,0 % des Anhangs) älter als 3 Jahre.
Damit konnte die Altersstruktur der Bestände massiv verbessert werden, wie ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt:
Jahr (per 31.12)Gesamtbestanddavon älter als 1 Jahrdavon älter als 2 Jahredavon älter als 3 Jahre
20105.1313.079 (60,0%)1.857 (36,2 %)970 (18,9 %)
20114.2001.982 (47,2 %)969 (23,1 %)341 (8,1 %)
20123.8501.311 (34,1 %)400 (10,4 %)77 (2,0 %)
Im Ergebnis sind in den Geschäftsjahren 2011/2012 die (Ur-)Altverfahren (älter als 3 Jahre) um 92,1 %, die Altverfahren (älter als 2 Jahre) um 78,5 % und die überjährigen Verfahren um 57,4 % abgebaut worden. Nicht zuletzt die vom Ministerium der Justiz ermöglichte vorübergehende Personalverstärkung u. a. des Verwaltungsgerichts Potsdam, die hier schrittweise ab Oktober 2010 bis hin zu einer Verstärkung um 5,3 Richterkräfte (davon 2 Richterinnen in Teilzeit) aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit realisiert worden ist, hat zu dieser positiven Entwicklung beigetragen. Aktuell sind im Rahmen des Konzepts zum Abbau von Altverfahren noch 1,5 zusätzliche Richterkräfte (bei einer Gesamtzahl von rund 40) am Verwaltungsgericht Potsdam tätig. Verfahrenslaufzeiten: Die 2012 erledigten Klageverfahren wiesen im Durchschnitt eine Laufzeit von 20,14 Monaten (unstreitig: 18,2 Monate, streitig: 24,9 Monate) auf. Eilverfahren sind im Schnitt nach 2,7 Monaten erledigt worden. Auch insoweit ist die Entwicklung positiv: 2011 lag der Durchschnitt bei den Klageverfahren noch bei 26,9 Monaten (unstreitig: 24,5 Monate, streitig: 33,5 Monate), bei den Eilverfahren betrug er 4,2 Monate. Angesichts des erreichten Altverfahrensabbaus ist mit einer weitergehenden Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten im Jahr 2013 zu rechnen. * Zahlenangaben – auch im Folgenden – einschließlich sog. sonstiger Verfahren, die in der amtlichen Justizstatistik außer Betracht bleiben. Im Auftrag Ruben Langer (Pressesprecher)