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VG Potsdam

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Pressemitteilung vom 23. Juli 2013

Deutliche Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten bei dem Verwaltungsgericht Potsdam

Deutliche Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten bei dem Verwaltungsgericht Potsdam

Die Situation insbesondere auch des Verwaltungsgerichts Potsdam war in der Vergangenheit durch die Belastung mit einer Vielzahl von stark überalterten Verfahren – und in der Folge durch überlange Verfahrenslaufzeiten – geprägt. Ursache hierfür waren einerseits ein sehr starker Geschäftsanfall, namentlich auch in komplexen Materien wie dem Vermögensrecht, und andererseits eine dafür nicht hinreichende Personalausstattung des Gerichts. In den letzten Jahren ist es jedoch gelungen, die Problematik der Altverfahren bei dem Verwaltungsgericht Potsdam in den Griff zu bekommen. So waren Ende 2012 noch lediglich 77 Verfahren (von seinerzeit insgesamt 3.859 Verfahren) länger als 3 Jahre und weitere 323 Verfahren länger als 2 Jahre anhängig. Die Einzelheiten zu dieser positiven Bilanz seit dem Jahr 2010 sind in der Pressemitteilung vom 10. Januar 2013 dargestellt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 11. Juli 2013 (BVerwG 5 C 23.12 D) über die Entschädigung für die überlange Verfahrensdauer in einem Anfang 2010 nach sechseinhalb Jahren in erster Instanz bei dem Verwaltungsgericht Potsdam abgeschlossenen Klageverfahren entschieden. Durch die Berichterstattung zu diesem Entschädigungsverfahren ist teilweise der Eindruck entstanden, die aktuelle Situation bei dem Verwaltungsgericht Potsdam entspreche mehr oder weniger noch der Situation von Anfang 2010. Dieser Eindruck ist jedoch falsch.

Aufgrund des in den letzten Jahren gelungenen Abbaus der Altverfahren konnten mittlerweile vielmehr auch die Verfahrenslaufzeiten deutlich verkürzt werden:

Die im ersten Halbjahr 2013 erledigten Klageverfahren wurden im Durchschnitt nach 13,0 Monaten (unstreitig: 10,7 Monate, streitig: 18,8 Monate) abgeschlossen, vorläufige Rechtschutzverfahren waren im Schnitt 3,7 Monate anhängig.

Das Ausmaß der hier erzielten Fortschritte zeigt sich besonders auch im Vergleich zu der Situation von Anfang 2010, als über das Klageverfahren erstinstanzlich entschieden wurde, welches der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2013 zugrunde lag: Damals betrug die durchschnittliche Laufzeit für durch Urteil entschiedene Streitsachen noch etwa 40 Monate.

Im Auftrag
Ruben Langer
(Pressesprecher)

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Deutliche Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten bei dem Verwaltungsgericht Potsdam   (application/pdf  259.5 KB)